Die Wirtschaftskanzlei Orth Kluth hat den französischen Batteriehersteller Saft SAS erfolgreich bei der gerichtlichen Verteidigung seiner Marken vertreten. Das Unternehmen hat die Verteidigung seiner Marken zur obersten Priorität erklärt und setzte sich mit Orth Kluth juristisch gegen Händler von gefälschten Waren vor dem Landgericht Frankfurt am Main durch.

In dem aktuellen Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt a. M. wurde die Batterien-Vertrieb Winfried Hückmann GmbH mit Sitz in Salz nahe Schweinfurt erfolgreich auf Kosten der Beklagten auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz sowie Kostenerstattung, aber auch mit den seltener verfolgten Ansprüchen auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sowie auf Veröffentlichung des Urteils in Anspruch genommen. Der Rückruf und die Entfernung aus den Vertriebskanälen, die Beschlagnahmung und Vernichtung der gefälschten Produkte und die Veröffentlichung des Urteils sind von besonderer Bedeutung, um sicherzustellen, dass die gefälschten Produkte effektiv vom Markt genommen werden. Darüber hinaus werden Kunden informiert und künftige Nachahmer wirksam abgeschreckt. Das ist für die Unternehmen wichtig, denn gerade minderwertige Plagiate, die aus unbekannten Quellen bezogen werden, können Sicherheitsprobleme für Nutzer und Verbraucher mit sich bringen.

Die französische Saft-Gruppe ist spezialisiert auf fortschrittlichste Batterielösungen für industrielle Anwendungen: vom Design und der Entwicklung über die Produktion und kundenspezifischen Anwendungen bis hin zur Dienstleistungsentwicklung. Seit fast 100 Jahren beliefert Saft seine Kunden mit langlebigen Batterien und Batteriesystemen für sicherheitskritische Anwendungen, Back-up-Power sowie Elektro und Hybridantriebe. Die innovativen, sicheren und zuverlässigen Technologien erbringen Bestleistungen im All, im Wasser, in der Luft und an Land. Saft versorgt industrielle Bereiche und Smart Cities mit Energie und stellt auch kritische Notstromversorgungen unter extremsten Umgebungsbedingungen sicher, von der Arktis bis zur Sahara.

Saft geht entschlossen gegen das Phänomen der Markenpiraterie vor, mit dem die meisten namhaften Hersteller mittlerweile konfrontiert sind. Saft schützt seine Marken nicht nur innerhalb der Europäischen Union, sondern auch international – durch lokale gerichtliche Maßnahmen und die aktive Zusammenarbeit mit den Zollbehörden. Hierbei unterstützt Orth Kluth die Saft SAS seit mehreren Jahren in Fragen der Markenrechtsverletzung und hat bereits mehrfach erfolgreich gegen Händler von gefälschten Waren geklagt.

Das IP-Team von Orth Kluth um die Düsseldorfer Partnerin Dr. Ulla Kelp sowie Senior Associate Laura Delpy konnten den langjährigen Mandanten erfolgreich auch in diesem Verfahren vertreten.

Rubrum und Tenor des Urteils wurden in der FAZ vom 09.12.2023 veröffentlicht.